3. August 2016 Sherefedin Mussa
Eritrea ist ein Land, aus dem alle flüchten. Hauptgrund ist der Machthaber Isaias Afewerki. Wenn die Lage so bleibt, wird Eritrea bald ein Land ohne Volk sein.
Nach fast dreissigjährigem Krieg mit Äthiopien ging 1993 der Wunsch des eritreischen Volkes nach Unabhängigkeit in Erfüllung. In diesem Krieg verloren tausende Menschen auf beiden Seiten ihr Leben. Doch es ist vor allem die eritreische Bevölkerung, die unter den Auswirkungen des Krieges zu leiden hat. In diesem Krieg flohen viele Eritreer*innen vor den Schrecken des Krieges und dem Verlust ihrer Lebensgrundlage in benachbarte und auch weiter entfernte Länder. Ein grosser Teil des eritreischen Volkes lebt heute über die ganze Welt verstreut.
Im Krieg ist die gesamte Infrastruktur des Landes zerstört worden; Tausende verloren ihr Land. Es wurden sogar wilde Tiere gesehen, die wegen der unmöglichen Lebenssituation in die Nachbarländer weiterzogen. Nach all diesen Verlusten war das eritreische Volk froh, endlich die Unabhängigkeit von den äthiopischen Besatzern erlangt zu haben und jetzt sein eigenes Land zu besitzen. Eritrea rief eine demokratische Übergangsregierung ins Leben. Als Vorsitzender derselben wurde Isaias Afewerki bestimmt.
Doch die Hoffnung, welche die Bevölkerung hegte und das, was Afewerki und seine Gruppe planten, waren zwei Paar Schuhe. Afewerki und seine Weggefährten setzten alles daran, die noch jungen Institutionen des Landes zu überlisten, um auf unbegrenzte Zeit an der Macht zu bleiben und den Präsidentenposten für Afewerki zu sichern.
Schikanen gegen innen, Krieg gegen aussen
Afewerki gelang die Machtübernahme und die Errichtung seiner sogenannten Unantastbarkeit dank folgender Strategien: Er sorgte dafür, dass das Land instabil blieb und verunmöglichte jede Art von Investition. Darüber hinaus erschwerte er die Rückkehr der bereits Geflüchteten aus dem Sudan, Äthiopien und Jemen. Wirtschaftliche Entwicklung verunmöglichte er, indem er internationale Handelstätigkeiten unterband, welche nicht über das parteieigene Unternehmen «Red Sea» abgewickelt wurden, und indem er gleichzeitig die Abgaben für Kleinunternehmer, welche die lokale Arbeitsbeschäftigung und Wirtschaft hätten ankurbeln können, so hoch ansetzte, dass sie Konkurs gingen. Er schikanierte normale Bürger*innen, indem er sie ihres Landbesitzes und ihres Vermögens enteignete. Dies sind nur ein paar Beispiele seiner Innenpolitik, welche dazu führten, dass Eritrea instabil blieb, Afewerkis Macht hingegen an Stabilität gewann.
Wenn wir nun Afewerkis Aussenpolitik betrachten, dann sehen wir, dass er Krieg mit Jemen, Dschibuti und erneut mit Äthiopien führte. Die jungen Leute aus Eritrea werden zur Teilnahme an einem Krieg gezwungen, der weder der Bevölkerung noch dem Staat etwas bringt. Das Schüren von dauernder Instabilität ist die Garantie für den Machterhalt Afewerkis und seiner Partei. Ein weiterer Grund dafür, warum junge Leute aus ihrem Land fliehen, ist der Einsatz von Spion*innen in der Zivilbevölkerung. Dies führte dazu, dass ein generelles Misstrauen unter den Menschen herrscht und deren unablässige Furcht eine Revolution unmöglich macht.
Die Hoffnung auf eine Revolution ist illusorisch
Die Lebensbedingungen und die Menschenrechtssituation in Eritrea wurden von der Europäischen Union und Menschenrechtsorganisationen wiederholt verurteilt. Insbesondere der obligatorische Militärdienst auf unbegrenzte Zeit stand auf dem Protokoll dieser Organisationen, doch Isaias Afewerki trat nicht darauf ein.
Eine Revolution ist in Eritrea ein Ding der schieren Unmöglichkeit. Die einzige Möglichkeit, die jungen Leute von ihrer Flucht abzuhalten, wäre die Abschaffung des unbegrenzten Militärdienstes und die Erlaubnis, kleine Gewerbe im Land aufzubauen. Die Hoffnung auf eine Revolution ist illusorisch, denn von innen gibt es keine Ansätze dazu, und die Opposition in der Diaspora ist bis zum heutigen Tag intern zerstritten. Und auch die internationale Staatengemeinschaft sieht dem Treiben Afewerkis weiterhin tatenlos zu.
Wenn die aktuelle Situation in Eritrea so weiterbesteht, dann können die Flüchtlinge nicht verurteilt werden, denn weder schaffte es die Weltgemeinschaft, die Menschenrechte zu verteidigen, noch ist die Opposition in der Lage, etwas an der aktuellen Situation in Eritrea zu verändern. Dann wird Eritrea bald ein Land ohne Bevölkerung sein.
Übersetzung aus dem Englischen von Olivia Fischer